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SV_047_2022_GO20016_591262_758185_Textteil_251c_GO20016_20220908.pdf

im Lageplan dargestellte Grünfläche ist als Grünanlage mit Ruhebänken zu gestalten. 1.11.4 ÖFFENTLICHE GRÜNFLÄCHE 4 -STREUOBSTWIESE- Die im Lageplan entsprechend dargestellte Grünfläche ist ge- mäß PFB 2 [...] or als Veranlasser im Rahmen des Zumutbaren zu finanzieren ist. 4. PFLANZLISTEN Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 40 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG bei Anpflanzungen und Ansaaten möglichst nur Pflanz- und [...] ART DER BAULICHEN NUTZUNG (§ 9 Abs.1 Nr.1 BauGB) 1.1.1 WA - Allgemeines Wohngebiet Zulässig sind: (§ 4 BauNVO) 1. Wohngebäude, 2. die der Versorgung des Gebiets dienenden Läden sowie nicht störenden Han[mehr]

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SV_047_2022_GO20016_591262_758186_Anlage_1_Begruendung_252b_GO20016_20220908.pdf

1.2 STANDORT 4 1.2.1 LAGE DES PLANGEBIETES 4 1.2.2 TOPOGRAPHIE 4 1.2.3 GEOLOGIE / BÖDEN 4 1.2.4 GELTUNGSBEREICH UND GRUNDBESITZVERHÄLTNISSE 4 1.2.5 GRÖSSEN 4 2.0 ERFORDERNIS DER PLANUNG 4 3.0 RECHTSVE [...] 5 3.1 ZIELE DER RAUMORDNUNG 5 3.2 FLÄCHENNUTZUNGSPLAN (FNP) 6 3.3 BEBAUUNGSPLÄNE 6 3.4 SONSTIGE FACHPLANUNGEN 6 4.0 BESTAND INNERHALB UND AUSSERHALB DES GELTUNGSBEREICHES 7 5.0 ERLÄUTERUNGEN ZUR PLANUNG [...] Nr. GO20016 8 einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB entlastet. Ein Ausgleich von Eingriffen ist bei sol- chen Verfahren gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB nicht erforderlich. 5.2 ALLGEMEINES Ziel und[mehr]

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SV_047_2022_GO20016_591262_758182_Anlage3_SAP_Suedliche_Ortsmitte_GO20016-komprimiert.pdf

Einführung, Methodik 4.1.2 Ergebnisse 4.1.3 Beurteilung hinsichtlich des § 44 (1) BNatSchG 4.2 Brutvogelkartierung 4.2.1 Methodik 4.2.2 Ergebnisse 4.2.3 Bewertung der Ergebnisse 4.2.4 Artenschutzrechtliche [...] nisse 3.4 Relevanzprüfung und notwendige Erhebungen (Abschichtung) 3.4.1 Europäische Vogelarten 3.4.2 Arten nach Anhang IV FFH-Richtlinie 4. Bestandserhebungen, Kartierungen 4.1 Fledermäuse 4.1.1 Einführung [...] Vorgehen 2 1.4 Berücksichtigung der Roten Listen und anderer Schutzkategorien 2 1.5 Untersuchungsdaten 3 2. Vorhaben und Vorhabenswirkungen 4 2.1 Vorhaben 4 2.2 Wirkfaktoren und Wirkungen des Vorhabens 4 3. Vorprüfung[mehr]

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GOE-Friedhofsatzung_Stand_28.04.2021.pdf

Druckschriften verteilt. 3. eine gewerbliche Tätigkeit auf dem Friedhof ohne Zulassung ausübt (§4 Abs. 1), 4. als Verfügungs- oder Nutzungsberechtigter oder als Gewerbetreibender Grabmale und sonstige G [...] ten (1) Diese Satzung tritt am 01. Juni 2021 in Kraft. GÖGGINGEN Seite 14 von 14 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bade [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung[mehr]

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GOE_10.03.2021_OEB_Amtsblatt_AEnderung_Friedhofsatzung_GebVZ.pdf

Urnenwand je Monat 12 € 4. Sonstige Benutzungsgebühren 4.1 Benutzung der Friedhofshalle inkl. Grundausstattung, je Nutzung 450 € 4.2. Benutzung weiterer Ausstattungsgegenstände 4.2.1 Benutzung der Aufbahrungs- [...] Kühleinrichtungen, je angefangener Tag 50 € 4.3 Sonstige Leistungen 4.3.1 Ausgraben, Umbetten oder Tieferlegen von Leichen, Gebeinen und Urnen nach tatsächlichen Kosten 4.3.2 Beisetzung von auswärts überführten [...] Gebeinen nach tatsächlichen Kosten 4.4 Ein Zuschlag für die Bestattung anderer Verstorbener im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 3 zu den lfd. Nr. 3.1 bis 3.2 wird nicht erhoben. 4.5 Kostenersatz für das Entfernen[mehr]

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GOE_Hundesteuersatzung_vom__05.12.2018_-_gueltig_ab_01.01.2019.pdf

Göggingen Ostalbkreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 8 Abs.2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabg [...] Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmit- gliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) [...] Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. § 11 Abs.2 und §§ 12 Abs. 5 bleiben unberührt. § 4 Erhebungszeitraum, Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.03.2023
Haushaltssatzung_2023.pdf

ordentliche Aufwendungen 4.100- 4.200- 4.200- 4.200- 4.200- 20 = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis 4.100- 4.200- 4.200- 4.200- 4.200- 21 + Erträge aus internen Leistungen 4.800 5.000 5.000 5.100 [...] EUR 1 2 3 4 5 6 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 17 - Transferaufwendungen 4.000- 4.000- 4.000- 4.400- 4.000- 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 4.000- 4.000- 4.000- 4.400- 4.000- 20 = [...] 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 4.500- 18.000- 4.200- 5.200- 4.500- 20 = Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis 4.500- 18.000- 4.200- 5.200- 4.500- 21 + Erträge aus internen Leistungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
konsolidierte_Satzung_ueber_die_Benutzung_des_Gemeindekindegartens.pdf

unter 18 Jahren 82,- Euro für ein Kind aus einer Familie mit 4 oder mehr Kindern unter 18 Jahren 27,- Euro (4) Die Gebühren nach Abs. 3 und Abs. 4 werden auch während der Ferien, bei vorüberge- hender Schließung [...] Monats im Voraus fällig. § 7 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.09.2022 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bade [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2023
Bestellschein_Leintal_2024.pdf

von zurzeit halbjähr- lich 20,00 Euro (einschließlich Trägerlohn und MwSt.) für ein Jahr. Wenn bis 4 Wochen vor Halbjahresende keine Kündigung erfolgt, verlängert sich das Abonnement automatisch. Abonnent[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2024
Sanierungssatzung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte"

sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Gemäß §4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- [...] bietes "Ortsmitte" Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat [...] § 144 BauGB über genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Rechtsvorgänge finden Anwendung. § 4 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung recht[mehr]

Zuletzt geändert: 21.04.2024